Bekanntmachungen

News aus Henstedt-Ulzburg

Umwelt- und Planungsausschuss 66/2013-2018 am 28.02.2018

Ausschuss SitzungAm Mittwoch, dem 28.02.2018, findet um 18:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses die Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses 66/2013-2018 gemeinsam mit dem Ausschuss für Umwelt-Natur- und Klimaschutz des Kreistages Segeberg statt. Die komplette Tagesordnung zu dieser Sitzung finden Sie in unserem Bürgerinformationssystem.

News aus Henstedt-Ulzburg

Flächennutzungsplan - 29. Änderung

Flächennutzungsplan

Erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes  (Schattredder) gem. § 4 a Abs. 3 BauGB
hier: Heilung eines Verfahrensfehlers gem. § 214 Abs. 1 Nr. 2

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News aus Henstedt-Ulzburg

Straßenausbaubeiträge abschaffen? Infoveranstaltung am 8. Februar 2018 im Bürgerhaus Henstedt-Ulzburg

Mit dem Gesetz zur „Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträge“ stellt die neue Landesregierung es den Kommunen frei, Straßenausbaubeiträge zu erheben. Seitdem wird das Thema in der Öffentlichkeit heiß diskutiert.

Aber welche anderen Möglichkeiten gibt es, den Ausbau von Gemeindestraßen zu finanzieren? Die Gemeinde Henstedt-Ulzburg möchte die Bürgerinnen und Bürger über dieses Thema informieren und lädt deshalb zu einer Informationsveranstaltung am Donnerstag, den 8. Februar 2018 um 19 Uhr in das Bürgerhaus, Beckersbergstraße 34 in Henstedt-Ulzburg ein.

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News aus Henstedt-Ulzburg

Feststellung über das Nachrücken eines Gemeindevertreters in die Gemeindevertretung

Frau Heidi Colmorgen hat ihr anlässlich der Kommunalwahl am 26. Mai 2013 erworbenes Mandat als Gemeindevertreterin mit Schreiben vom 15.01.2018 niedergelegt.

Gemäß § 44 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz habe ich festgestellt, dass der Listenbewerber der SPD Herr Klaus Kasch Beckersbergring 129, 24558 Henstedt-Ulzburg als Gemeindevertreter nachrückt.

Gegen diese Feststellung kann jeder Wahlberechtigte innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindewahlleiter der Gemeinde Henstedt-Ulzburg, Rathausplatz 1, 24558 Henstedt-Ulzburg, einzulegen. Die Einspruchsfrist beginnt am 01.02.2018 und endet mit Ablauf des 28.02.2018.

Henstedt-Ulzburg, 22.01.2018    

Gemeinde Henstedt-Ulzburg
Der Bürgermeister
als Gemeindewahlleiter
gez. Bauer

News aus Henstedt-Ulzburg

B-Plan Nr. 98 „Schule Rhen - Schäferkampsweg“

Bebauungsplan

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 98 „Schule Rhen – Schäferkampsweg“ (Kindertagesstätte)
hier: Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

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News aus Henstedt-Ulzburg

Haushaltssatzung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg für das Haushaltsjahr 2018

Aufgrund der §§ 77 ff. Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 12.12.2017 folgende Haushaltssatzung erlassen:

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News aus Henstedt-Ulzburg

B-Plan Nr. 59 „Gewerbegebiet Ulzburg - Kirchweg/Gutenbergstraße“

Bebauungsplan

Aufhebung der 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 „Gewerbegebiet Ulzburg - Kirchweg/Gutenbergstraße“ (Aldi/Kik)
hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

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News aus Henstedt-Ulzburg

Satzung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung (GO) für Schleswig-Holstein vom 28.02.2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57 ff.) und der §§ 1, 2, 4 und 5 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) des Landes Schleswig-Holstein - beide in der jeweils geltenden Fassung - wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom 12.12.2017 folgende Satzung erlassen:

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News aus Henstedt-Ulzburg

Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg

Die Gemeinde Henstedt-Ulzburg hat im Sinne des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vom 13.12.2006 (UN-Behindertenrechtskonvention) sowie des Gesetzes des Landes Schleswig-Holstein zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung vom 16.12.2002 das Ziel, die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg durch die Bestimmungen dieser Satzung sicher zu stellen, insbesondere die bestehenden Barrieren zu beseitigen und darüber hinaus ihre Beteiligung an der Entwicklung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg zu einer behindertenfreundlichen Kommune zu ermöglichen und zu fördern.

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News aus Henstedt-Ulzburg

Anordnung eines Abbrennverbots von Feuerwerkskörpern

Auf der Grundlage des § 24 Abs. 2 Ziffer 1 Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1. SprengV) ordne ich an, dass das ohnehin vom 02.01. bis 30.12. bestehende Abbrennverbot für pyrotechnische Gegenstände der Kategorie 2 (§ 23 Abs. 1 1. SprengV) im Umkreis von 200 m um reetgedeckte Häuser im gesamten Gemeindegebiet für Feuerwerksraketen und Abschussbecher aus Gas- oder Schreckschusswaffen auch auf den 31.12.2017 und 01.01.2018 ausgedehnt wird.

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News aus Henstedt-Ulzburg

Bekanntmachung des Zweckverbandes Fundtiere Segeberg West

Haushaltssatzung des Zweckverbandes Fundtiere Segeberg West für das Haushaltsjahr 2018
Aufgrund § 14 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit und der §§ 77 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Verbandsversammlung vom 19.09.2017 folgende Haushaltssatzung erlassen:

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News aus Henstedt-Ulzburg

1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung gemeindlicher Unterkünfte in Henstedt-Ulzburg

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung (GO) für Schleswig-Holstein in der Fassung vom 28.02.2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57), zuletzt geändert durch Gesetz vom 06.07.2016 (GVOBl. Schl.-H. S. 552), sowie der §§ 1,2 und 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Schleswig-Holstein vom 10.01.2005 (GVOBl. Schl.-H. S. 27) in der jeweils aktuellen Fassung, wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom xx.xx.2017 folgende Nachtragssatzung erlassen:

I. Änderungen


§ 4  Gebührenhöhe

Der Absatz 1 wird wie folgt gefasst:

Nach Maßgabe dieser Satzung erhebt die Gemeinde Henstedt-Ulzburg  zur zumindest teilweisen Deckung der Kosten der laufenden Verwaltung, Mietkosten, Unterhaltung und des Betriebes der Unterkünfte einschließlich der Verzinsung des aufgewandten Kapitals und der Abschreibungen folgende monatliche Benutzungsgebühr für die Benutzung der Unterkünfte einschließlich Heiz- und Betriebskosten:

ohne Stromkosten: 162,35 € pro Bettplatz
Stromkostenpauschale: 23,09 € pro Bettplatz, (ausgenommen Objekte  mit Stromkarte)

II. Inkrafttreten

Die 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung gemeindlicher Unterkünfte in Henstedt-Ulzburg tritt mit Wirkung vom 01.01.2018 in Kraft.

Henstedt-Ulzburg, den 13.12.2017

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Bekanntmachung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg

15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg (Schmutzwassergebührensatzung)

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Bekanntmachung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg

11. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg (Niederschlagswassergebührensatzung)

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News aus Henstedt-Ulzburg

Zweckverband Fundtiere Segeberg West - Jahresrechnung 2016

Die Jahresrechnung 2016 des Zweckverbandes Fundtiere Segeberg West und der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes Kaltenkirchen über die Prüfung der Jahresrechnung 2016 liegen vor.

In der Zeit vom 15.12.2017 bis 14.01.2018 liegen die Jahresrechnung 2016 und der Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung während der Öffnungszeiten in Zimmer 0.06 des Rathauses der Gemeinde Henstedt-Ulzburg , Rathausplatz 1, 24558 Henstedt-Ulzburg, zur Einsicht aus.

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B-Plan Nr. 96 „Hofstelle Schacht“

Bebauungsplan

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 96 „Hofstelle Schacht - Kadener Chaussee (L 75)/ Hamburger Straße (L 326)", 5. Änderung (Erweiterung Penny-Markt)
1. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses
gem. § 2 Abs. 1 BauGB
2. Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gem. § 3 Abs. 1 BauGB
3. Einladung zur Informationsveranstaltung am 21.12.2017

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News aus Henstedt-Ulzburg

Flächennutzungsplan - 32. Änderung

Flächennutzungsplan

Aufstellung der 32. Änderung des Flächennutzungsplanes (Erweiterung Penny-Markt)
1. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses
gem. § 2 Abs. 1 BauGB
2. Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
3. Einladung zur Informationsveranstaltung am 21.12.2017

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News aus Henstedt-Ulzburg

B-Plan Nr. 141 „Bürgermeister-Steenbock-Straße/Kisdorfer Straße“

Bebauungsplan

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 141 „Bürgermeister-Steenbock-Straße/Kisdorfer Straße"
hier: Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

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News aus Henstedt-Ulzburg

B-Plan Nr. 90 „Kronskamp“

Bebauungsplan

4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 90 „Kronskamp" (städtebauliches Gesamtbild)
hier: Erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs nach § 4 a BauGB

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News aus Henstedt-Ulzburg

Gültigkeit des Bürgerentscheids über die Organisationsform der gemeindlichen Kindertagesstätten in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 21. November 2017 die Abstimmung vom 24. September 2017 über die Organisationsform der gemeindlichen Kindertagesstätten in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg  für gültig erklärt.

Das Ergebnis der Abstimmung ist rechtskräftig.


Henstedt-Ulzburg, 23. November 2017

 

gez. Joachim Gädigk
Gemeindeabstimmungsleiter