Rathaus Henstedt-Ulzburg

Am Montag, dem 15.05.2023, findet um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses die Sitzung des Gemeindewahlausschusses 03/2023-2028 statt. Hierzu sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Die komplette Tagesordnung finden Sie in unserem Bürgerinformationssystem.

1. Am 14. Mai 2023 findet die Wahl der Gemeindevertretung in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg statt.
   
   Die Wahl dauert von 8 bis 18 Uhr.
   
   Mit der Gemeindewahl ist die Kreiswahl des Kreises Segeberg verbunden.

Vollständiger Bekanntmachungstext ...

Bebauungsplan Nr. 123 "Gewerbegebiet Westlich Große Heidkoppel", 1. Änderung und Ergänzung (Verschmelzung der Baugrenzen mit Bebauungsplan Nr. 83 "Industriegebiet Nord“)
hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

Vollständiger Bekanntmachungstext ...

1. Das Wählerverzeichnis für die Gemeinde- und Kreiswahlen für die Wahlbezirke der Gemeinde wird in der Zeit vom 24. April 2023 bis 28. April 2023 während der Öffnungszeiten
in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg, Rathausplatz 1, 24558 Henstedt-Ulzburg, EG Zi. 0.02,
für Wahlberechtigte zur Einsicht bereit gehalten. Jede wahlberechtigte Person kann die Richtigkeit und Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern eine wahlberechtigte Person die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat sie Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich die Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht zur Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die eine Auskunftssperre nach § 51 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes besteht.

Vollständiger Bekanntmachungstext ...

Aufgrund des § 77 der Gemeindeordnung in der bis zum 31. Dezember 2020 geltenden Fassung für Schleswig-Holstein wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 28.03.2023 folgende Haushaltssatzung erlassen:

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Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 24.03.2023 folgende

unmittelbaren Wahlvorschläge (I) und Listenwahlvorschläge (II)

zugelassen. Diese Wahlvorschläge werden hiermit bekannt gemacht (§ 25 Abs. 4 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (GKWG), §§ 31 Abs. 1, 87 der Gemeinde- und Kreiswahlordnung (GKWO)).

Vollständiger Bekanntmachungstext ...

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (LÖffZG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29.11.2006 (GVOBl. Schl.-H., S. 243), in Verbindung mit § 2 Abs. 3 der Landesverordnung über die zuständigen Behörden nach dem Ladenöffnungszeitengesetz vom 30.11.2006 (GVOBl. Schl.-H. S. 252) wird für die Gemeinde Henstedt-Ulzburg verordnet.

Vollständiger Bekanntmachungstext ...

Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung vom 28.02.2003 (GVOBl. Schleswig-Holstein 2003, S. 57), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 04.03.2022 (GVOBl. Schleswig-Holstein 202, S. 153), sowie § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 Satz 1 und 2 und Abs. 2, § 3 Abs. 1 Satz 1, § 3 Abs. 8 und § 18 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.01.2005 (GVOBl. Schleswig-Holstein 2005, S. 27), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 04.05.2022 (GVOBl. S. 564), wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom 28.02.2023 folgende 2. Nachtragssatzung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg über die Erhebung einer Hundesteuer erlassen:

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Bebauungsplan Nr. 153 „Beckersbergring", 1. Änderung und Ergänzung (Terrassenüberdachungen und Stellplätze)
hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

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