Rathaus Henstedt-Ulzburg

Aufgrund des § 4 Abs. 1 und des § 106 in Verbindung mit § 101 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) sowie in Verbindung mit § 6 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Schleswig-Hol­stein (EigVo) in den jeweils geltenden Fassungen wird nach Be­schluss­fassung durch die Gemeindevertretung vom 11.12.2018 folgende Betriebssatzung erlassen:

Vollständiger Bekanntmachungstext

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig Holstein, der §§ 1, 2, und 6 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein in der jeweils geltenden Fassung, des Artikel II des Gesetzes zur Regelung abgabenrechtlicher Vorschriften vom 24.11.98, der §§ 1 und 2 des Gesetzes zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes und des § 30 des Landeswassergesetzes in der jeweils geltenden Fassung wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung Henstedt-Ulzburg vom 11.12.18 folgende 12. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg (Niederschlagswassergebührensatzung) erlassen:

Vollständiger Bekanntmachungstext

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung (GO) für Schleswig-Holstein in der Fassung vom 28.02.2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57), zuletzt geändert durch Gesetz vom 06.07.2016 (GVOBl. Schl.-H. S. 552), sowie der §§ 1,2 und 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Schleswig-Holstein vom 10.01.2005 (GVOBl. Schl.-H. S. 27) in der jeweils aktuellen Fassung, wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom 11.12.2018 folgende Nachtragssatzung erlassen:

Vollständiger Bekanntmachungstext

Am Montag, dem 03.12.2018, findet um 18:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses die Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses 07/2018-2023 statt. Die komplette Tagesordnung zu dieser Sitzung finden Sie in unserem Bürgerinformationssystem.

Am Dienstag, dem 27.11.2018, findet um 18:30 Uhr im Sitzungsraum 1.22 des Rathauses die Sitzung des Kultur- und Sportausschusses 02/2018-2023 statt. Hierzu sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Die komplette Tagesordnung zu dieser Sitzung finden Sie in unserem Bürgerinformationssystem.

Bebauungsplan Nr. 107 „Westlich Große Lohe“, 4. Änderung (Änderung der Geschossigkeit)
hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

Vollständiger Bekanntmachungstext

Feststellung über das Nachrücken eines Gemeindevertreters in die Gemeindevertretung

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (LÖffZG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29.11.2006 (GVOBl. Schl.-H., S. 243), in Verbindung mit § 2 Abs. 3 der Landesverordnung über die zuständigen Behörden nach dem Ladenöffnungszeitengesetz vom 30.11.2006 (GVOBl. Schl.-H., S. 252) wird für die Gemeinde Henstedt-Ulzburg verordnet:

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 21. August 2018 die Kommunalwahl vom 06. Mai 2018 für gültig erklärt.

Der Beschluss ist rechtskräftig.