Verordnung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass
Aufgrund des § 5 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (LÖffZG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29.11.2006 (GVOBl. Schl.-H., S. 243), in Verbindung mit § 2 Abs. 3 der Landesverordnung über die zuständigen Behörden nach dem Ladenöffnungszeitengesetz vom 30.11.2006 (GVOBl. Schl.-H. S. 252) wird für die Gemeinde Henstedt-Ulzburg verordnet:
Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 15. Mai 2023 das Ergebnis der Gemeindewahl vom 14. Mai 2023 festgestellt. Für die Gemeindewahl waren insgesamt 23.039 Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt. An der Wahl haben 11.033 Wahlberechtigte teilgenommen (Wahlbeteiligung 48,0 %).
Als unmittelbare Bewerberinnen und Bewerber wurden gewählt:
Bebauungsplan Nr. 77 „Kruhnskoppel", 7. Änderung und Erweiterung hier: Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der o.a. Bebauungsplanänderung nach § 3 Abs. 2 BauGB
Am Dienstag, dem 06.06.2023, findet von 19:00 bis 22:00 Uhr in der Aula der Gemeinschaftsschule Rhen, Schäferkampsweg 34, die Einwohnerversammlung 01/2023 statt. Hierzu lade ich alle Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Henstedt-Ulzburg herzlich ein. Die komplette Tagesordnung finden Sie in unserem Bürgerinformationssystem.
News aus Henstedt-Ulzburg
Gemeindewahlausschuss 03/2023-2028 am 15.05.2023
Am Montag, dem 15.05.2023, findet um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses die Sitzung des Gemeindewahlausschusses 03/2023-2028 statt. Hierzu sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Die komplette Tagesordnung finden Sie in unserem Bürgerinformationssystem.
News aus Henstedt-Ulzburg
Gemeindewahlausschuss - Ausscheiden von Beisitzern
Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 22.03.2022 die Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertretungen in den Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2023 gewählt.
Der Gemeindewahlleiter hat festgestellt, dass folgende Beisitzer aus dem Gemeindewahlausschuss ausgeschieden sind:
Wolfgang Sievers
Dietmar Bittner
News aus Henstedt-Ulzburg
Wahlbekanntmachung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg
Am 14. Mai 2023 findet die Wahl der Gemeindevertretung in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg statt.
Die Wahl dauert von 8 bis 18 Uhr.
Mit der Gemeindewahl ist die Kreiswahl des Kreises Segeberg verbunden.
Sozial-, Senioren- und Gleichstellungsausschuss 20/2018-2023 am 04.05.2023
Am Donnerstag, dem 04.05.2023, findet um 18:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses die Sitzung des Sozial-, Senioren- und Gleichstellungsausschusses 20/2018-2023 statt. Hierzu sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Die komplette Tagesordnung zu dieser Sitzung finden Sie in unserem Bürgerinformationssystem.
Sie haben zusätzlich die Möglichkeit die Sitzung über unseren Live-Stream zu verfolgen.
News aus Henstedt-Ulzburg
B-Plan Nr. 123 "Gewerbegebiet Westlich Große Heidkoppel"
Bebauungsplan Nr. 123 "Gewerbegebiet Westlich Große Heidkoppel", 1. Änderung und Ergänzung (Verschmelzung der Baugrenzen mit Bebauungsplan Nr. 83 "Industriegebiet Nord“) hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses
Planungs- und Bauausschuss 52/2018-2023 am 24.04.2023
Am Montag, dem 24.04.2023, findet um 18:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses die Sitzung des Planungs- und Bauausschusses 52/2018-2023 statt. Hierzu sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Die komplette Tagesordnung zu dieser Sitzung finden Sie in unserem Bürgerinformationssystem.
Sie haben zusätzlich die Möglichkeit die Sitzung über unseren Live-Stream zu verfolgen.
News aus Henstedt-Ulzburg
Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Gemeinde- und Kreiswahlen am 14. Mai 2023
1. Das Wählerverzeichnis für die Gemeinde- und Kreiswahlen für die Wahlbezirke der Gemeinde wird in der Zeit vom 24. April 2023 bis 28. April 2023 während der Öffnungszeiten in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg, Rathausplatz 1, 24558 Henstedt-Ulzburg, EG Zi. 0.02, für Wahlberechtigte zur Einsicht bereit gehalten. Jede wahlberechtigte Person kann die Richtigkeit und Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern eine wahlberechtigte Person die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat sie Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich die Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht zur Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die eine Auskunftssperre nach § 51 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes besteht.
Haushaltsplan des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Henstedt-Ulzburg der Gemeinde Henstedt-Ulzburg für das Haushaltsjahr 2023
Aufgrund des § 106 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in Verbindung mit den §§ 1 ff. der Eigenbetriebsverordnung für Schleswig-Holstein sowie der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Kindertagesstätten Henstedt-Ulzburg“ der Gemeinde Henstedt-Ulzburg vom 12.12.2018 wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 13.12.2022 folgender Haushaltsplan erlassen:
Haushaltssatzung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg für das Haushaltsjahr 2023
Aufgrund des § 77 der Gemeindeordnung in der bis zum 31. Dezember 2020 geltenden Fassung für Schleswig-Holstein wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 28.03.2023 folgende Haushaltssatzung erlassen:
Zugelassene Wahlvorschläge für die Wahl der Gemeindevertretung am 14. Mai 2023
Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 24.03.2023 folgende
unmittelbaren Wahlvorschläge (I) und Listenwahlvorschläge (II)
zugelassen. Diese Wahlvorschläge werden hiermit bekannt gemacht (§ 25 Abs. 4 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (GKWG), §§ 31 Abs. 1, 87 der Gemeinde- und Kreiswahlordnung (GKWO)).
Am Mittwoch, dem 05.04.2023, findet um 18:30 Uhr im Rathaus, Rathausplatz 1, Sitzungsraum 1.22 die nichtöffentliche Sitzung des Polizeibeirates 05/2018-2023 statt. Hierzu sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Die komplette Tagesordnung zu dieser Sitzung finden Sie in unserem Bürgerinformationssystem.
News aus Henstedt-Ulzburg
Verordnung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass
Aufgrund des § 5 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (LÖffZG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29.11.2006 (GVOBl. Schl.-H., S. 243), in Verbindung mit § 2 Abs. 3 der Landesverordnung über die zuständigen Behörden nach dem Ladenöffnungszeitengesetz vom 30.11.2006 (GVOBl. Schl.-H. S. 252) wird für die Gemeinde Henstedt-Ulzburg verordnet.
Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung vom 28.2.2003 (GVOBl. Schleswig-Holstein, S. 57) wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom 28.02.2023 folgende Satzung erlassen:
Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung vom 28.02.2003 (GVOBl. Schleswig-Holstein 2003, S. 57), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 04.03.2022 (GVOBl. Schleswig-Holstein 202, S. 153), sowie § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 Satz 1 und 2 und Abs. 2, § 3 Abs. 1 Satz 1, § 3 Abs. 8 und § 18 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.01.2005 (GVOBl. Schleswig-Holstein 2005, S. 27), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 04.05.2022 (GVOBl. S. 564), wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom 28.02.2023 folgende 2. Nachtragssatzung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg über die Erhebung einer Hundesteuer erlassen:
Bebauungsplan Nr. 24 "Dreangel", 4. Änderung (Ausweisung einer Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung Kindertagesstätte) hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses
