Aufgrund der rasant steigenden Corona-Fallzahlen finden die Sitzungen der Ausschüsse sowie der Gemeindevertretung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg ab sofort wieder als Videokonferenzen statt. Darauf haben sich Bürgermeisterin Ulrike Schmidt, Bürgervorsteher Henry Danielski und die Fraktionsvorsitzenden verständigt.

„Vor dem Hintergrund der sich rasant verbreitenden Omikron-Variante ist es geboten, wieder ein Stück weit auf Distanz zu gehen“, begründet Bürgermeisterin Ulrike Schmidt die gemeinsame Entscheidung von Politik und Verwaltung. „Das gilt auch für die Arbeit unserer gemeindlichen Gremien, die ab sofort wieder digital per Videokonferenz stattfindet.“

Darüber hinaus hat der Ausschussvorsitzende Dr. Dietmar Kahle nach Rücksprache mit Bürgermeisterin Schmidt beschlossen, die Sitzung des Hauptausschusses am 18. Januar 2022 abzusagen. Eine nachträgliche Änderung der erfolgten Einladung von einer Präsenz- in eine Onlinesitzung wäre rechtlich nicht zulässig gewesen.

„Nach erneuter Beratung zur aktuellen pandemischen Situation, zu den zur Beratung vorgesehenen Tagesordnungspunkten und nach einigen Rückmeldungen von Seiten der Fraktionen haben Frau Schmidt und ich die Entscheidung zur Absage der Sitzung getroffen. Die zu behandelnden Tagesordnungspunkte können ohne zeitliche Nachteile auch in der Februarsitzung des Hauptausschusses – dann per Videokonferenz – beraten werden“, so der Ausschussvorsitzende.

Die für den 25. Januar 2022 vorgesehene Sitzung der Gemeindevertretung findet unabhängig von der pandemischen Lage, mangels zwingend zu behandelnder Tagesordnungspunkte, nicht statt und wird nach Rücksprache mit Bürgervorsteher Henry Danielski ebenfalls abgesagt.

Wie laufen die Sitzungen der Ausschüsse und der Gemeindevertretung nun genau ab? „Im Endeffekt so, wie dies bereits im vergangenen Jahr bis zur Sitzungspause im Sommer praktiziert wurde“, sagt Malte Pohlmann, Pressesprecher der Gemeinde Henstedt-Ulzburg. „Im Ratssaal werden wieder die oder der Ausschussvorsitzende, die Bürgermeisterin, die Protokollführung sowie eine verantwortliche Person für die Technik anwesend sein. Außerdem können bis zu 20 Gäste die Videokonferenz im Ratssaal unter Einhaltung der 3G-Regel sowie der Regelung zum Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung verfolgen.“

Lediglich beim Livestream gibt es eine Änderung gegenüber dem Verfahren im Vorjahr: „Da wir bereits technisch auf die geplante Übertragung von Präsenzsitzungen umgerüstet haben, wird im Livestream nun die Perspektive der Gäste im Ratssaal eingenommen und nicht mehr die einer bzw. eines Teilnehmenden der Videokonferenz“, so Pressesprecher Pohlmann. „Die Kamera für den Livestream ist an der Empore des Ratssaals befestigt und auf Ausschussvorsitz und Bürgermeisterin sowie die dahinter befindliche Leinwand ausgerichtet, auf der die Ausschussmitglieder in der Videokonferenz übertragen werden.“