Der Planungs- und Bauausschuss konnte am 22. Februar 2021 leider nicht wie geplant unter Beteiligung der Öffentlichkeit per Videokonferenz durchgeführt werden. Da über 90 Gäste sich zwischenzeitlich in den öffentlichen Raum von Jitsi Meet eingeloggt hatten, war eine störungsfreie Übertragung der Ausschusssitzung in den öffentlichen Raum nicht mehr möglich

„Dass unsere Technik aufgrund des großen öffentlichen Interesses in die Knie gegangen ist, bedaure ich sehr und möchte mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern entschuldigen, die vergeblich zu Hause vor ihren Bildschirmen auf ein Signal aus dem Ratssaal gewartet haben“, sagt Bürgermeisterin Ulrike Schmidt.

Nach kurzer Diskussion zwischen Ausschussmitgliedern und Verwaltung, wie nun verfahren werden soll, wurde sich darauf verständigt, nur zwingend zu beratende Tagesordnungspunkte zu behandeln und alle anderen Punkte von der Tagesordnung abzusetzen. Die schriftlich eingegangenen Fragen zur Einwohnerfragezeit sollen im Rahmen der nächsten Planungs- und Bauausschusssitzung beantwortet werden.

Bei den behandelten Tagesordnungspunkten sind Fristen einzuhalten, die eine Verschiebung auf einen späteren Zeitpunkt nicht möglich machen.

TOP 3: Stellungnahme der Gemeinde zum Planfeststellungsverfahren für den Neubau der 380-kV-Ostküstenleitung

TOP 6.1: Bau- und Vorbescheidsanträge, die von den Festsetzungen der Bebauungspläne abweichen (Befreiungen, Ausnahmen usw.): Bebauungsplan Nr. 141 „Bürgermeister-Steenbock-Straße / Kisdorfer Straße“

TOP 6.2: Bau- und Vorbescheidsanträge, die von den Festsetzungen der Bebauungspläne abweichen (Befreiungen, Ausnahmen usw.): Bebauungsplan Nr. 145 „Ulzburg-Süd / Westlich Hamburger Straße“

TOP 15 (nichtöffentlich): Sanierung der B-Anlage Beckersberg; Erteilung der Zustimmung für die Vergabe der Sportplatzbauarbeiten.

Die Stellungnahme der Gemeinde Henstedt-Ulzburg zum Planfeststellungsverfahren für den Neubau der 380-kV-Ostküstenleitung wurde von der anwesenden Prof. Dr. Angelika Leppin erläutert. Im Anschluss wurden Verständnisfragen der Ausschussmitglieder geklärt und Anmerkungen gemacht. Kleinere Ergänzungen wurden aufgenommen und werden in die finale Stellungnahme eingearbeitet. Die Stellungnahme wurde einstimmig von den Ausschussmitgliedern beschlossen. Die Gemeinde Henstedt-Ulzburg wird diese nun bei der Behörde für Planfeststellung einreichen. Die Frist hierfür läuft am 3. März 2021 ab.

Bei den beiden unter TOP 6 behandelten Tagesordnungsordnungspunkten handelte es sich um Bau- und Vorbescheidsanträge, die von den Festsetzungen der Bebauungspläne abweichen. Bei TOP 6.1 ging es um die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens, dass bei einem Bauvorhaben die Anzahl der neu anzupflanzenden Bäume von vier auf einen Baum reduziert wird. Nach kurzer Aussprache wurde das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt.

Bei TOP 6.2. ging es um die Fällung einer im Bebauungsplan als „zu erhalten“ festgesetzten Rosskastanie, deren Verkehrssicherheit aber aufgrund von Sturmschäden nicht mehr gewährleistet ist. Nach kurzer Aussprache erteilten die Ausschussmitglieder das gemeindliche Einvernehmen. Eine Ersatzpflanzung hat zu erfolgen.

Der nichtöffentliche TOP 15: Sanierung der B-Anlage Beckersberg wurde behandelt. Die Zustimmung für die Vergabe der Sportplatzbauarbeiten wurde an den wirtschaftlichsten Anbieter erteilt.

Im Anschluss diskutierten die Ausschussmitglieder den weiteren Umgang mit dem Format von Ausschusssitzungen als Videokonferenz. Die Gemeindeverwaltung wird technische Alternativen prüfen, das weitere Vorgehen im Dialog mit den Fraktionen besprechen und im Anschluss die Öffentlichkeit informieren.