Die Gemeinde Henstedt-Ulzburg wird im Februar erste Gremiensitzungen als Videokonferenzen abhalten. Darauf haben sich Bürgermeisterin Ulrike Schmidt und die Fraktionsvorsitzenden gemeinsam verständigt. Die Gemeindeordnung sowie die Hauptsatzung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg wurden im vergangenen Jahr dahingehend geändert, dass Gremiensitzungen als Videokonferenz im Ausnahmefall möglich sind.

Der erste Ausschuss, der als Videokonferenz tagen wird, ist der Hauptausschuss am Dienstag, den 9. Februar ab 18:30 Uhr. Zwei Tage später am Donnerstag, den 11. Februar folgt dann der Sozial-, Senioren- und Gleichstellungsausschuss, der ebenfalls per Videokonferenz durchgeführt werden soll.

„Den Ausschusssitzungen als Videokonferenz sehe ich gespannt und zuversichtlich entgegen“, sagt Bürgermeisterin Ulrike Schmidt. „Sie können uns in dieser Ausnahmesituation mit hohen Infektionszahlen helfen, die politische Gremienarbeit fortzuführen.“ Dass es bei den beiden „Pilotsitzungen“ durchaus noch an der einen oder anderen Stelle haken könnte, müsse allerdings allen Beteiligten bewusst sein, so die Bürgermeisterin. Dennoch: „Sollten die beiden Ausschusssitzungen als Videokonferenz erfolgreich verlaufen, werden weitere Ausschüsse zukünftig ebenfalls online tagen.“

Für die Videokonferenzen wird die Gemeinde Henstedt-Ulzburg das Programm Jitsi Meet nutzen. Einwohnerinnen und Einwohner haben die Möglichkeit, an der Videokonferenz online über einen Gast-Zugang teilzunehmen. Ein entsprechender Link wird am Tag der Ausschusssitzung ab 17 Uhr auf der Homepage der Gemeinde Henstedt-Ulzburg unter www.henstedt-ulzburg.de veröffentlicht.

Außerdem können bis zu 20 Gäste die Videokonferenz im Ratssaal unter Einhaltung der bekannten Abstands- und Hygieneregelungen verfolgen. Fragen für die Einwohnerfragezeiten der Sitzung können zusätzlich im Vorwege schriftlich an die Verwaltung oder unter der Mailadresse einwohnerfragezeit@h-u.de gestellt werden. Eine Beantwortung erfolgt dann mündlich im Rahmen der Einwohnerfragezeiten.

Im Ratssaal werden die/der Ausschussvorsitzende, Bürgermeisterin Ulrike Schmidt und die/der Protokollführer/in anwesend sein, um von dort aus die Moderation der Videokonferenz zu gewährleisten. Für gegebenenfalls nichtöffentliche Teile der Tagesordnung von Ausschusssitzungen werden die Gäste aus der Videokonferenz getrennt und mögliche Gäste im Ratssaal aufgefordert, diesen zu verlassen.

Die Sitzung der Gemeindevertretung am 16. Februar wird als „Hybrid-Sitzung“ im Bürgerhaus stattfinden, sprich als Präsenz-Sitzung, mit der Möglichkeit, dass einzelne Gemeindevertreter/innen per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen können. Von einer reinen Videokonferenz bzw. einer Übertragung online wird aufgrund der Größe der Gemeindevertretung mit 33 Mitgliedern sowie aus technischen und organisatorischen Gründen abgesehen. Bis zu 30 Gäste können an der Sitzung der Gemeindevertretung im Bürgerhaus unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln teilnehmen.

Die Gemeindeordnung eröffnet mittlerweile zwar in Notlagen die Durchführung einer Gremiensitzung als Videokonferenz. Wenn allerdings Wahlen auf der Tagesordnung stehen, müssen diese Sitzungen als Präsenzveranstaltung stattfinden.

Trotz allem berechtigten Interesse, Gremiensitzungen aufgrund der aktuellen Situation als Videokonferenz durchführen zu wollen, betont Bürgermeisterin Ulrike Schmidt, dass es sich hierbei nur um vorübergehende Ausnahmen handeln kann. „Die Sitzungen unserer kommunalen Gremien müssen wieder als Präsenzveranstaltungen stattfinden, sobald die Entwicklung der Infektionszahlen dies möglich macht.“ Dies sei nicht nur in der Gemeindeordnung eindeutig geregelt, es entspreche auch der Überzeugung der Bürgermeisterin: „Kommunalpolitik lebt vom direkten Austausch unterschiedlicher Argumente – und dieser funktioniere immer noch am besten von Angesicht zu Angesicht“, so Bürgermeisterin Schmidt.