Bekanntmachungen

2021

News aus Henstedt-Ulzburg

Bekanntmachung des Zweckverbandes Fundtiere Segeberg West / Auslegung der Jahresrechnung 2020

Auslegung der Jahresrechnung 2020 und des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes

Die Jahresrechnung 2020 des Zweckverbandes Fundtiere Segeberg West und der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes Norderstedt über die Prüfung der Jahresrechnung 2020 liegen vor.

In der Zeit vom 25.10.2021 bis 25.11.2021 liegen die Jahresrechnung 2020 und der Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung während der Öffnungszeiten in Zimmer 0.14 des Rathauses der Gemeinde Henstedt-Ulzburg, Rathausplatz 1, 24558 Henstedt-Ulzburg, zur Einsicht aus.

Henstedt-Ulzburg, 23.09.2021

gez. Schmidt
Verbandsvorsteherin

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Bekanntmachung des Zweckverbandes Fundtiere Segeberg West

Haushaltssatzung des Zweckverbandes Fundtiere Segeberg West für das Haushaltsjahr 2022

Aufgrund § 14 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit und der §§ 77 ff. der Gemein-deordnung wird nach Beschluss der Verbandsversammlung vom 21.09.2021 folgende Haushaltssatzung erlassen:

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17. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg, Kreis Segeberg

Aufgrund des § 4 Abs. 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für Schleswig-Holstein vom 28.02.2003 (GVOBl. Schl.-H. 2003, S. 57), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 25.05.2021 (GVOBl. Schl.-H. 2021, S. 566), wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 21.09.2021 und mit Genehmigung des Landrates des Kreises Segeberg folgende 17. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung für die Gemeinde Henstedt-Ulzburg erlassen:

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Flächennutzungsplang, 31. Änderung

Aufstellung der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes (Nördlich Götzberger Straße)
hier:
1. Bekanntmachung des Beschlusses über die Änderung des Flächennutzungsplanes gem. § 2 Abs. 1 BauGB
2. Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

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B-Plan Nr. 75 "Zeltplatz Ulmenhof"

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 75 "Zeltplatz Ulmenhof", 2. Änderung
hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB

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B-Plan Nr. 113 "Gräflingsberg/Heidelweg“

Bebauungsplan Nr. 113 "Gräflingsberg/Heidelweg“, 7. Änderung
hier:    Bekanntmachung der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs der o.a. Bebauungsplanänderung gemäß § 4 a Baugesetzbuch (BauGB)

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Datenübermittlung gemäß § 58 c Abs.1 des Soldatengesetzes

Aufgrund § 36 Abs. 2 Bundesmeldegesetz weist die Gemeinde Henstedt-Ulzburg darauf hin, dass Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im Jahr 2023 das 18. Lebensjahr vollenden, der einmal jährlich stattfindenden Datenübermittlung gemäß § 58 c Abs.1 des Soldatengesetz widersprechen können.

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Erörterungstermin - Ostküstenleitung Abschnitt 1

Planfeststellungsverfahren nach §§ 43 ff. des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) mit Umweltverträglichkeitsprüfung für den Neubau der 380-kV-Leitung Kreis Segeberg – Raum Lübeck LH-13-328, Ostküstenleitung Abschnitt 1

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Widerspruchsrechte nach dem Bundesmeldegesetz

Nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) ist die Meldebehörde zu verschiedenen Datenübermittlungen von Personendaten aus dem Melderegister verpflichtet. Gegen folgende Datenübermittlungen steht den Betroffenen ein Widerspruchsrecht zu:

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B-Plan Nr. 53 "Kiefernweg"

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 53 „Kiefernweg“, 1. Änderung
hier: Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs eines Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

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B-Plan Nr. 106 "Gewerbegebiet Kirchweg Nord"

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 106 „Gewerbegebiet Kirchweg Nord“, 8. Änderung (Festsetzungen)
hier: Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs eines Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

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B-Plan Nr. 108 "Ulzburg-Süd – Östlich Hamburger Straße"

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 108 „Ulzburg-Süd – Östlich Hamburger Straße“ (Geh- und Radwegerweiterung)
hier: Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs eines Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

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Wahlbekanntmachung

  1. Am 26. September 2021 findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. Die Wahl dauert von 8:00 bis 18:00 Uhr.

  2. Die Gemeinde ist in 15 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.
    In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 16. August bis 05. September 2021 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.

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Wahl zum 11. Kinder- und Jugendparlament

Kinder- und Jugendparlament

Das Kinder- und Jugendparlament der Gemeinde Henstedt-Ulzburg ist nach der nicht erfolgten Wahl im Jahr 2020 neu zu wählen.

Die Wahl zum 11. Kinder- und Jugendparlament findet aufgrund der durch die Corona-Pandemie einzuhaltenden Hygienevorschriften in der Zeit von
Montag, dem 15.11.2021 bis
Freitag, dem 19.11.2021

statt. Sie erfolgt durch Stimmabgabe. Die Wahl wird wie folgt durchgeführt:

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B-Plan Nr. 150 „Nördlich Götzberger Straße“

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 150 „Nördlich Götzberger Straße“
hier: 1. Bekanntmachung des Beschlusses über die Aufstellung des o.g. Bebauungsplanes gem. § 2 Abs. 1 BauGB
2. Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

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Bekanntmachung der Gemeinde

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg hat in ihrer Sitzung am 17.08.2021 die Jahresrechnung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg für das Haushaltsjahr 2014, die

im Verwaltungshaushalt
in der Einnahme mit 49.368.615,73 EUR
in der Ausgabe mit 49.368.615,73 EUR

im Vermögenshaushalt
in der Einnahme mit 6.478.826,55 EUR
in der Ausgabe mit 6.478.826,55 EUR

abschließt, durch Beschlussfassung festgestellt.

Die Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Henstedt-Ulzburg liegt mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014 vor und wird nach § 94 Abs. 4 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein bekanntgemacht. Der Schlussbericht liegt beginnend mit der Bekanntmachung 14 Tage im Rathaus der Gemeinde Henstedt-Ulzburg, Rathausplatz 1, Zimmer 2.03, während der Öffnungszeiten zur Einsichtnahme aus.

Über die Homepage der Gemeinde Henstedt-Ulzburg www.henstedt-ulzburg.de ist im Verzeichnis Politik\Bürgerinformationssystem\Kalender zur Sitzung der Gemeindevertretung am 17.08.2021 ebenfalls eine Einsichtnahme möglich.

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B-Plan Nr. 53 „Kiefernweg“

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 „Kiefernweg“ (Feuerwache Rhen)
hier: Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

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Satzung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung)

Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.Februar 2003 (GVOBl. Schl.-Holst. 2003, S. 57), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 07.09.2020 (GVOBl. Schl.H. 2020 S. 514), sowie der § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 S.1 und Abs. 2, § 3 Abs. 2 und § 18 des Kommunalabgabengesetzes des Lan-des Schleswig-Holstein (KAG) in der Fassung vom 10. Januar 2005 (GVOBl. Schl.-Holst.2005, S. 27), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13.11.2019 (GVOBl. Schl.-Holst.2019, S. 425), wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom 17.08.2021 folgende Satzung erlassen:

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Bekanntmachung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 26. September 2021

1. Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die Wahlbezirke der Gemeinde Henstedt-Ulzburg wird in der Zeit vom 6. September 2021 bis 10. September 2021 während der allgemeinen Öffnungszeiten in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg, Rathausplatz 1, 24558 Henstedt-Ulzburg, EG, Zimmer 0.02 für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist.

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B-Plan Nr. 110 "Gewerbegebiet südlich Heideweg"

Aufstellung der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 110 "Gewerbegebiet südlich Heideweg"
hier:
1. Bekanntmachung des Beschlusses über die Änderung und Ergänzung des o.g. Bebauungsplanes gem. § 2 Abs. 1 BauGB
2. Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

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